Standortpolitik
Dr. Matthias Schmitt
Tel.: 0651 9777-901
Fax: 0651 9777-505
schmitt@trier.ihk.de
Planverfahren | Gesetzgebungsvorhaben und wirtschaftspolitische Positionierung |
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Hier finden Sie aktuell ausliegende Bebauungs- und Flächennutzungspläne sowie Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, zu denen
die IHK Trier derzeit Stellungnahmen erarbeitet. Hierzu können Sie uns
Ihre Anmerkungen schicken.
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Hier finden Sie die Verfahren zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen, Gesetzgebungs- und Regulierungsvorhaben, zu denen die IHK Trier derzeit Stellungnahmen vorbereitet. Wir freuen uns über Ihre Hinweise. |
In den vergangenen sechs Monaten von der IHK abgegebene Stellungnahmen und Positionspapiere: | |
Die über 20 Jahre alte Sondernutzungssatzung der Stadt Trier wird unter der Federführung des Dezernats V aktualisiert. Die Stadtverwaltung hat einen Entwurf für die neue Satzung erarbeitet. Dieser Entwurf soll mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, der Einzelhändler, der Gastronomen, den Fachämtern und den politischen Gremien weiterentwickelt werden. Der Entwurf der überarbeiteten Sondernutzungssatzung enthält einige Änderungen und Neuerungen, wie eine Aktualisierung der Sondernutzungsgebühren, verbunden mit der Anpassung des Abrechnungszeitraums auf volle Monate. Die Gestaltungsmöglichkeiten für eine Terrassenmöbilierung sowie für Begrünungs- und Trennelemente wurde ebenfalls aktualisiert. Der Entwurf sieht außerdem den Wegfall von sogenannten Kundenstoppern (freistehende Plakatwände) in bestimmten Bereichen der Fußgängerzone vor. Die IHK Trier hat gemeinsam mit der City-Initiative Trier e.V. , auf Basis der Rückmeldungen von innerstädtischen Gewerbetreibenden, eine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben, welche wir Ihnen hiermit als pdf zum Download zur Verfügung stellen. |